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Beziehungen zu Deutschland

09.08.2017 - Artikel

Stand: August 2017

Deutschland erkannte Südsudan mit dessen Unabhängigkeitserklärung am 09.07.2011 an, woraufhin die bisherige Außenstelle Dschuba der Botschaft Khartum in eine Botschaft umgewandelt wurde. Offizielle bilaterale Entwicklungszusammenarbeit mit Südsudan wurde jedoch bereits im Jahr 2006, nach Unterzeichnung des Comprehensive Peace Agreements 2005 aufgenommen.

Entwicklungszusammenarbeit

Deutschland ist in Südsudan mit 83 Mio. Euro der viertgrößte Geber im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit nach den USA, der EU und Großbritannien. Das entwicklungspolitische Portfolio der Bundesregierung besteht aus einem Mix aus bilateraler Entwicklungszusammenarbeit, Engagement von Nichtregierungsorganisationen und Stiftungen sowie der Zusammenarbeit mit den Vereinten Nationen (VN). In den deutsch-südsudanesischen Regierungskonsultationen im April 2015 wurden die bisherigen Programmschwerpunkte bestätigt. Im Schwerpunkt Entwicklung des städtischen Wasser- und Sanitärsektors wurden Maßnahmen über die bisherigen Städte Yei (Central Equatoria) und Yambio (Western Equatoria) auf Torit (Eastern Equatoria) ausgedehnt. Das Schwerpunktprogramm Ernährungssicherung und Entwicklung landwirtschaftlicher Märkte operiert in sieben der zehn Gliedstaaten und deckt folgende Handlungsfelder ab: Verfügbarkeit von Nahrung, Zugang zu Nahrung, Verwendung und Verwertung von Nahrung und Stabilität der Versorgung. Das Schwerpunktprogramm Stärkung von Kompetenz und Resilienz lokaler Regierungen trägt, angesichts der schwachen Performance des südsudanesischen Staates, zur Unterstützung der Umsetzung des Friedensabkommens bei. Neben der offiziellen bilateralen Entwicklungszusammenarbeit werden Mittel der Sonderinitiative Flüchtlinge, Klima und Übergangshilfe genutzt, um Maßnahmen zielgruppenorientiert umzusetzen.

Darüber hinaus unterstützt die Bundesregierung das Engagement der Zivilgesellschaft durch Projekte der Deutschen Welthungerhilfe, Malteser International, Johanniter und Help. Sie tragen zur Verbesserung der Situation für Binnenvertriebene in vorwiegend stabileren Regionen bei (Wasser und Sanitär, medizinische Unterstützung, Ernährung). Außerdem wird die Arbeit der evangelischen und katholischen Zentralstellen für Entwicklungszusammenarbeit gefördert, die sich auf zentrale Themen wie Versöhnung und Traumabewältigung konzentriert. Deutschland engagiert sich auch im Bereich der Medienförderung über Projekte der Deutschen Welle Akademie (Training für lokale Journalisten).

Deutsche Aktivitäten zum Schutz der Menschenrechte

Die Bundesregierung unterstützt die Umsetzung des Friedensabkommens und die Einrichtung des Hybridgerichts, Verwaltungsreform und Dezentralisierung, die Stärkung einer unabhängigen Medienberichterstattung und der Zivilgesellschaft sowie die Entwicklung des Rechtsstaats und einer auf rechtstaatlichen Grundlagen operierenden Polizei. Mit der Förderung der Wasserversorgung sowie der Landwirtschaft trägt Deutschland zur Durchsetzung des Menschenrechts auf Wasser bzw. Nahrung bei. Die Bundesregierung hat Südsudan auch bei der Erarbeitung einer Strategie zur Entwaffnung und Reintegration von Ex-Kombattanten und Milizen in das Zivilleben unterstützt.

Das Mandat der im Juli 2011 eingerichteten Friedensmission der Vereinten Nationen UNMISS (United Nations Mission in the Republic of South Sudan) in Südsudan beinhaltet eine stark menschenrechtsfördernde Komponente. Deutschland unterstützt diese Mission mit zivilem, polizeilichem und militärischem Personal.

Der damalige Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, MdB Strässer, führte im Frühjahr 2014 Gespräche mit Regierung, VN-Organisationen und Zivilgesellschaft in Dschuba.

Weitere Informationen

Der Südsudan ist ein Kooperationsland der deutschen Entwicklungszusammenarbeit.

Mehr dazu:

Frauen bei der Feldarbeit in Rimenze, Südsudan
Frauen bei der Feldarbeit in Rimenze, Südsudan © picture alliance / APA / picturesdesk.com
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