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Landsleutebriefe - Bundestagswahl - Informationen

03.02.2025 - Artikel

Landsleutebriefe - Bundestagswahl - Informationen

Dschuba, 15. Januar 2025

Liebe Landsleute,

zusätzlich zu den bereits versandten Informationen möchten wir Sie gerne über weitere Entwicklungen zur Bundestagswahl informieren und zugleich mit diesem Schreiben Nachfragen, die Sie inzwischen an uns gerichtet haben, gebündelt beantworten.

Wie Sie den Medien entnommen haben, ist die Zeit zwischen Versendung der Briefwahlunterlagen ab dem 04.02. und dem Wahltag (23.02.) denkbar knapp. Die Wahlunterlagen müssen am 23.02. bis 18 Uhr im zuständigen Wahllokal in Deutschland eingetroffen sein.

Einzelne Wahlämter, z. B. Berlin, haben inzwischen angekündigt, die Wahlunterlagen voraussichtlich erst ab dem 10.02. versenden zu können. Wegen der Unwägsamkeiten der inländischen (!!) Postlaufzeiten empfehlen einzelne Wahlämter sogar, die Stimme auch vor dem Wahltag direkt im Wahlamt abzugeben und somit selbst im Inland auf die Postsendung von Wahlunterlagen zur verzichten.

Dies stellt uns im Ausland und auch hier in Südsudan vor Herausforderungen.

Was tut das Auswärtige Amt und die Botschaft Dschuba?

1. Einsatz von Sonderkurieren (=Express-Versand der Wahlunterlagen mit privatem Anbieter, in Dschuba: z. B. DHL)

Für die Versendung der Wahlunterlagen stellt das Auswärtige Amt die Benutzung der diplomatischen Kurierpost zur Verfügung und wird hierzu, anders als bei sonstigen Kuriersendung, den Weg der Express-Versendungen wählen. Das Auswärtige Amt wird also bei Eintreffen der Wahlunterlagen in der Kurierstelle diese per Express an die Botschaft Dschuba senden.

Auch Botschaft Dschuba wird für die Rücksendung der Wahlunterlagen einen oder bei Bedarf mehrere Express-Sonderkuriere versenden, die voraussichtlich im Zeitraum zwischen Donnerstag, 13.02. und Montag, 17.02. von uns an das Auswärtige Amt abgeschickt werden. Bei der uns von DHL kommunizierten Laufzeit von 4 bis 5 Arbeitstagen sollten die Wahlunterlagen eine realistische Chance haben, rechtzeitig in Deutschland einzutreffen. Das Auswärtige Amt wird bis einschließlich Samstag, 22.02. eintreffende Wahlunterlagen in die Post geben.

Eine Gewähr für die Laufzeiten und für das rechtzeitige Eintreffen kann nicht übernommen werden.

Allerdings: wenn die Wahlunterlagen von einzelnen Wahlämtern erst ab dem 10.02. versandt werden und inländische Postlaufzeiten zu berücksichtigen sind, erscheint die rechtzeitige Übermittlung mit Sonderkurieren in beide Richtungen mit Risiken behaftet.

Falls Sie per Briefwahl wählen möchten, empfehlen wir Ihnen deshalb zusätzlich, mit Ihrem Wahlamt Kontakt aufzunehmen und zu besprechen, wie aus dortiger Sicht die schnellste Übermittlung der Unterlagen an Sie möglich ist. Es kann Fälle geben, in denen eine direkte Versendung an Ihre eigene südsudanesische Adresse (bzw. die Rücksendung mit privatem Express-Kurier) Zeit spart, da der Zwischenschritt über die Kurierstelle des Auswärtigen Amts entfällt. Bei einer direkten Versendung an Sie kann es sein, dass das Wahlamt Ihnen evtl. Kosten für z. B. Expressversendung in Rechnung stellt. Diese werden vom Auswärtigen Amt / der Botschaft bei Nutzung unseres Express-Sonderkuriers nicht erhoben.


2. Botschaft Dschuba als Koordinierungsplattform

Wir haben im Kreis der Kolleginnen und Kollegen der Botschaft Dschuba abgefragt, ob jemand von uns in den oben genannten Zeiträumen von Deutschland nach Dschuba reist bzw. von Dschuba nach Deutschland. Leider stehen für uns im Februar wenige Reisen an, so dass wir Ihnen von Seiten der Botschaft leider nicht anbieten können, dass ein*e Kolleg*in der Botschaft Wahlunterlagen im privaten Reisegepäck mitnimmt. Wir möchten die Abfrage hiermit auf den Kreis der Landsleute erweitern. Sollten Sie eine Reise in einem der genannten Zeiträume / Daten geplant haben und zur Mitnahme von Wahlunterlagen von Landsleuten bereit sein, melden Sie sich bitte bei uns. Wir in der Botschaft übernehmen gerne die Koordinierung von Rückmeldungen. Ideal wäre es, die Wahlunterlagen bis zum 17.02. in der Kurierstelle des Auswärtigen Amts abzuholen und dann nach Dschuba zu fliegen. Bei einer Abholung am Montag, 17.02. im Auswärtigen Amt wäre die Wahrscheinlichkeit am höchsten, dass auch von Wahlämtern spät abgesandte Wahlunterlagen (siehe Berlin) berücksichtigt werden können. Die Wahlunterlagen könnten dann von den betroffenen Landsleuten am 18.02. in der Botschaft abgeholt bzw. direkt vor Ort ausgefüllt werden. Anschließend wäre es hilfreich, wenn sich jemand aus dem Kreis der Landsleute findet, der / die am Nachmittag des 18.02. oder am 19.02. von Dschuba nach Deutschland fliegt und die Wahlunterlagen dort in die Post gibt.

Aber auch von diesen Daten leicht abweichende Reisen können uns allen Spielräume eröffnen.

Falls wir durch diese Umfrage jemanden für die persönliche Mitnahme identifizieren können, wäre dies zusätzlich zu den von uns eingesetzten Sonderkurieren eine ergänzende Option. Haftung für Verlust oder rechtzeitige Übermittlung kann nicht übernommen werden. Dies sollte sowohl denjenigen bewusst sein, deren Unterlagen transportiert werden, als auch denjenigen, die die Unterlagen transportieren.

Zugleich wären wir allen Landsleuten, die eine Wahl per Briefwahl beabsichtigen, für einen Hinweis an uns bis zum 17.01. dankbar, auch mit Angabe des zuständigen Wahlamts, damit wir einen Überblick über das Interesse an der Briefwahl erhalten. Bitte schicken Sie bei Interesse an Briefwahl Ihre Antwort an folgende Email-Adresse: L@dschu.diplo.de

Bitte beachten Sie auch die vom Auswärtigen Amt zur Verfügung gestellten Informationen: https://www.auswaertiges-amt.de/de/service/2693378-2693378

Trotz der schwierigen Ausgangslage wollen wir als Botschaft unser Möglichstes dazu beitragen, um jede Chance auszuschöpfen, die Ihnen eine Teilnahme an der Bundestagswahl möglich macht.

Viele Grüße
Christian Sedat, Botschafter

Dschuba, 3. Februar 2025:

Liebe Landsleute,

im Auftrag des Auswärtigen Amt lasse ich Ihnen nachfolgend weitere Informationen zur Versendung von Wahlunterlagen zur Bundestagswahl zukommen.

Die Botschaft Dschuba öffnet für den Transport von Wahlunterlagen, wie bereits mit Landsleutebrief vom 15.01. mitgeteilt, den Kurierweg in beide Richtungen.

Da es Nachfragen gab, weise ich für die Übermittlung von Deutschland nach Dschuba via Kurier des Auswärtigen Amts noch einmal auf Folgendes hin:

Die Wahlunterlagen müssen sich in einem gesonderten und verschlossenen Umschlag befinden, der deutlich als Wahlsache gekennzeichnet ist und den Namen des oder der Wahlberechtigten enthält. Dieser Umschlag wird verschlossen in einem weiteren Briefumschlag mit folgender Adressierung durch die Wahlämter versendet an:

Auswärtiges Amt

für Botschaft Dschuba

Kurstraße 36

10117 Berlin.

Darauf müssen Sie Ihr jeweiliges Wahlamt unbedingt hinweisen.

Sofern Sie diese Möglichkeit in Anspruch nehmen wollen und uns hierzu noch nicht informiert haben (s. Landsleutebrief vom 15.01.), holen Sie dies bitte per Email nach: L@dschu.diplo.de

Wir werden seitens der Botschaft Dschuba einen Sonderkurier einsetzen, der am Donnerstag, dem 13.02. nach Berlin verschickt wird. Wahlunterlagen müssen deshalb spätestens am Mittwoch, 12.02., 15 Uhr bei uns vorliegen.

Wie mitgeteilt, können für die Nutzung des Kurierwegs in beide Richtungen keinerlei Haftung übernommen werden.

Des Weiteren hatte ich Ihnen angekündigt, dass die Botschaft Dschuba als Informationsplatform Meldungen über private Reisen nach Deutschland kurz vor der Wahl koordiniert. Die mit dem letzten Landsleutebrief getätigte Abfrage hat zwei Meldungen bei uns ergeben: eine Reise nach Deutschland ist nach jetzigem Stand am 18. oder spätestens 19.02.2025 geplant; die andere Reise ist für Freitag, den 21.02. geplant. Beide Reisende haben sich bereiterklärt, Wahlbriefe mitzunehmen und an Ihrem in die Deutsche Post zu geben.

Wenn Sie mit den Reisenden Kontakt aufnehmen wollen, um die Option einer privaten Mitnahme von Wahlunterlagen zu besprechen, melden Sie sich bitte ebenfalls per Mail bei mir (L@dschu.diplo.de), ich vermittele dann gerne den Kontakt.

Für Rückfragen stehe ich Ihnen zur Verfügung.

Viele Grüße

Christian Sedat, Botschafter

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